Blitz und Donner über dem Rathaus in Körbecke? So interpretiert KI das aktuelle Geschehen.

Das hat es noch nicht gegeben in Möhnesee: Der langjährige Beigeordnete, der auch Kämmerer und Chef der WiTo und allgemeiner Vertreter des Bürgermeisters ist, er soll gehen. Günter Wagner soll abgewählt werden als Beigeordneter. Der Wunsch nach Abwahl steht in einem gemeinsamen Antrag von CDU, Bündnis90/Die Grünen und der FDP. Auch ein Ratsmitglied der AfD hat ihn unterschrieben, das steht in einer Pressemitteilung. Begründung? Keine. Jedenfalls nicht für die Öffentlichkeit.

Bürgermeister Wolf Blesken erläuterte dazu nur, er habe im nicht öffentlichen Teil der Ratsversammlung am 28. Mai allen Ratsmitgliedern den Inhalt von zwei Gutachten zur Kenntnis gebracht. Der Inhalt der jeweils umfangreichen Ausarbeitungen wiegt nach Informationen von MöhneReport im Tenor so schwer, dass die Antragsteller einen Abwahlantrag für gerechtfertigt hielten.

Was soll passiert sein?
Um diese Fragen soll es gehen: Hat der Beigeordnete die damalige Bürgermeisterin Maria Moritz um eine Gehaltserhöhung, korrekter um eine Zulage gebeten? Hat er sie, weil er ausgewiesener Verwaltungsfachmann ist, vielleicht auf Möglichkeiten dafür aufmerksam gemacht? Hat die Bürgermeisterin dem aus ihrer Sicht verdienten Kämmerer und Beigeordneten diese Anerkennung ermöglicht? Es soll um mehrere Hundert Euro gehen monatlich. Brutto. Hat sich die Ex-Bürgermeisterin dabei über Warnungen des Sachbearbeiters im Rathaus in Körbecke und einen Widerspruch von der Versorgungskasse hinweggesetzt? Wurden wesentliche Teile des Vorgangs über private E-Mail-Konten vorbereitet und besprochen — am Rest der Verwaltung und am Rat vorbei? Nach Informationen von MöhneReport wird dies als Ablauf beschrieben. Das sei ausschlaggebend gewesen, den Abwahlantrag auf den Weg zu bringen.

Kämmerer: „Zu fragen, ist nicht verboten.“
Günter Wagner geht mit der Sache ganz offen um: Es sei um eine Zulage gegangen, die Informationen darüber, wer sie wann bekommen kann, wie man dran kommen könne, das sei alles frei zugänglich. Danach zu fragen, sei nicht verboten, sagte er im Gespräch mit MöhneReport. Maria Moritz sagte auf Nachfrage: „Den Ausführungen von Günter Wagner ist nichts hinzuzufügen.“

Abwahl: Was zu beachten ist
Die Abwahl von kommunalen Wahlbeamten ist formal geregelt. Am 9. Juli wäre die nötige Wartefrist abgelaufen, am 16. Juli ist die nächste reguläre Sitzung des Rates. An einem der beiden Termine könnte die Abstimmung in öffentlicher Sitzung durchgeführt werden. Eine Aussprache und eine Offenlegung der Gründe für den Antrag sehe die Kommunalordnung nicht vor, erläuterte der Bürgermeister.

Angelegenheit bereits „ein offenes Geheimnis“?
Nach Kenntnis von MöhneReport würde — Stand heute — auch ein Teil der SPD-Fraktion dem Abwahl-Antrag zustimmen. Ob die nötige Zweidrittelmehrheit für die Abwahl zustande kommt, das muss allerdings die Abstimmung im Juli zeigen. Bis dahin dürfte viel diskutiert werden. Ratsmitglieder seien zum Stillschweigen verpflichtet, die Sache sei aber schon Gesprächsthema beim Vogelschießen in Körbecke gewesen, also eigentlich ein „offenes Geheimnis“, erfuhr MöhneReport aus bestens informierten Kreisen.

Bürgermeister: „Musste den Schilderungen nachgehen.“
„Mich haben die Hinweise aus dem Rathaus überrascht. Ich musste den Schilderungen nachgehen als Leiter der Verwaltung“, sagte Bürgermeister Wolf Blesken MöhneReport.

„Konstruiert“ oder „erforderlich“?
MöhneReport erfuhr von Eingeweihten: Es gibt Personen, die „einen völlig konstruierten Vorgang“ bemängeln, um dem schon länger erkrankten Beigeordneten zu schaden — und der vorherigen Bürgermeisterin im Nachhinein „noch ordentlich einen mitzugeben“. Andere sagen: „Die Unterlagen erfordern ganz klar eine Abwahl.“

Was war da los im Rathaus? Ohne langes Nachfragen durch die Presse erführe die Öffentlichkeit von den Hintergründen in diesem Fall nichts außer dem Abstimmungsergebnis, das sagten alle, mit denen MöhneReport gesprochen hat. Die Chance zur Diskussion und Einordnung fehle.